24.12.2010 by admin.

Es ist erschreckend, wie präsent die NS-Ideologie und die Folgen der NS-Politik noch sind. So feiern die GenossInnen noch heute den 1. Mai, den ihre Volksgenossen zum Feiertag erhoben hatten. Die omnipräsenz des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu durchbrechen, versuchen seit Jahren kleinere Gewerkschaften. Nun hat das Bundesarbeitsgericht der Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und PSA (CGZP) die Tariffähigkeit abgesprochen.Die Töchter des DGB bleiben Monopolgewerkschaften. Auch die Standesordnung von Juristen oder Medizinern basiert auf Regeln der Nationalsozialisten. Viele Leute denken, das wären Relikte des Mittelalters. Von wegen! Es sind Überbleibsel der NS-Tyrannei. Eine Entnazifiz… - pardon - Liberalisierung wäre angebracht.
Das Großhamburggesetz von 1937 wirkt ebenso bis heute nach. Holsteinische Städte wie Altona oder Wandsbek sind Geiseln des Molochs Hamburg. Dafür ist das verarmte Lübeck weiterhin eine schleswig-holsteinische Stadt.Hatte der preußische Ungeist Schleswig-Holstein schon 1866 politisch ruiniert, vervollkommneten die Nazis das Werk. Noch heute sorgen die Erben eines ostelbischen Bauern, der sich 1864, 1866 und 1870 als Kriegstreiber betätigte, für den politischen Niedergang. Erinnert sei an Deutschlands mutmaßlich “faulsten Abgeordneten”. Auch hatten sich 1945 viele alte NS-Kader in Schleswig-Holstein niedergelassen. Erinnert sei an “Dr Sawade”.
Viele Lebensbereiche sind voll des nationalsozialistischen Ungeistes. Der Verkehr ist einer! Noch heute meinen viele, das Automobil hätte Vorrang vor allen anderen Verkehrsmitteln. “Die Straße ist für Autos da”, schallt es dem Radfahrer auf der Fahrbahn entgegen. Der Hitlerismus ist kaum auszumerzen.

Zeigen wir dem staunenden Ausländer einen neuen Beweis für ein aufstrebendes Deutschland, in dem der Kraftfahrer nicht nur auf den Autobahnen, sondern auf allen Straßen durch den Radfahrer freie, sichere Bahn findet. (Auszug aus einer Presseerklärung des Reichsverkehrsministerium zur Einführung der RStVO mit Hinblick auf die Olympiade 1936)

Verächtlich wird die Bahn mit ihren Problemchen schlechtgeredet, während Staus hingenommen werden. Daß beim heißgeliebten Flugzeug, Hitler flog im Wahlkampf viel, lange Wartezeiten eingeplant werden müssen, fällt unter den Tisch. Der Verkehrskollaps durch das Armutsmodell Automobilität ist eine Folge des Nationalsozialismus. Nach dem Krieg wurde der Volkswagen weiterhin produziert und weiterentwickelt. Albert Speers Geist lebte in der Stadtplanung der 1950er und 1960er Jahre weiter. Heute leiden die Kinder an Asthma und Allergien, weil sie an vielbefahrenen Straßen leben. Auch in der Verkehrspolitikwäre Entnazifizierung geboten. Den ersten Schritt machte 1997 Matthias Wissmann, der die von Herbert Frahms Regierung 1977 restaurierte Allgemeine Radwegebenutzungspflicht aufhob. Es geht dabei um die Frage, ob eine Verkehrsmittelapartheid auf Kosten der Sicherheit der Radfahrer tragbar ist. Die Forderung nach der Absenkung der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 km/h ist ein Schritt zur Entnazifizierung.
Auch in der Sprache wirkt der nationalsozialistische Ungeist nach. Wir sprechen von Kraftfahrzeugen statt von Automobilen, von Fahrrädern statt von Velos oder Bicycles. Auch Worte aus anderen Bereichen wurden eingedeutscht, für das Grammophon steht trostlos “Plattenspieler”.
Abtreibungen nach der PID werden praktiziert. Euthanasie ist also noch aktuell. Auch die Medizin müßte entnazifiziert werden.
Am schlimmsten sind jedoch die Denkverbote und Tabus als Folge des “Dritten Reiches”. Die direkten Erben der nationalsozialistischen Ideologie sind die 68er. Sie sind links, so wie eigentlich auch der Völkische Sozialismus der NSDAP. Sie bestimmen in den Medien, in den Konzernen und in der Politik nach dem Marsch durch die Institutionen darüber, was gesagt werden darf oder politisch unkorrekt. Sie hatten die CDU von Martin Hohmann “befreit”. Dieser aufrechte Christ wurde Opfer einer sozialistischen Hetzkampagne. Alle politische Vernunft wird als “rechts” gebrandmarkt.”Rechts” nennen die Meinungsmacher alles, was sie für nationalsozialistisch halten. Stalins Propagandamaschinerie benannte den völkischen Sozialismus in Faschismus um. Dabei hat er mit Faschismus kaum etwas zu tun. Die modernen Linken verwenden weiterhin das Etikett Faschist für Nazi, damit sie nicht eingestehen müssen, daß auch die völkischen Sozialisten ihrem Lager entstammen. Deswegen ist der Wandel Horst Mahlers auch kein weiter Weg gewesen.
Blutrote Sozialisten sind heute die Erben der braunen Brut. Zog in der Weimarer Republik die SA durch die Straßen, machen das heute AntiFa und Autonome. Kluge Köpfe schuffen den Begriff der “Roten SA” für die AntiFa. In den Medien jedoch überdramatisiert wird die Rolle des braunen Geschmeisses in Deutschland. Die NPD wäre ohne den Verfassungsschutz sicher schon untergegangen. Aber die Braunen Sozialisten werden benötigt. Mit dem “Kamppf gegen Rechts” dienen sie den Linken zur Pöstchenbeschaffung. Der internationale Sozialismus fördert seine Vertreter mit Forschungsstellen “gegen Rechts” oder anderen Institutionen.
Die echte Entnazifizierung der Gesellschaft scheitert, weil der totalitäre sozialistische Geist weiter lebt. Sozialisten, egal ob völkisch oder international, bedrohen unsere Freiheit. Deshalb bedarf es eines Sozialistengesetzes. Aber auch ein Wiederbetätigungsgesetz mit Blick auf mögliche Nachfolger von NSDAP und SED sollte angedacht werden.

Im Ständestaat heißt es dann: Nazis und Kommunisten ins Lager! Die Infrastruktur dafür hatten sie zumindest schon geschaffen. Im Lager können diese Verirrten Seelen dann über Schulungen vielleicht gerettet werden. Im Gegensatz zu den Roten und den Braunen morden wir nicht.

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24.12.2010 by admin.

Wo die Schwächen des Internets liegen, läßt sich bei der Recherche nach Terminen erkennen. Gibt die Seite von St. Michael noch 17:00 Uhr für die Messe an, so ist im Gemeindebrief von St. Martin davon nichts zu lesen. Die Erklärung liegt wohl darin, daß nach der Umstrukturierung des Pfarrbezirks die Seite von St. Michael erhalten blieb.Die Schwäche des Internets: Es treiben etliche Internetpräsenzen als Geisterschiffe darin umher.
Gut, daß ich noch mal nachgesehen hatte. Aber der Termin um 22 Uhr paßt nicht mehr in meinen Terminkalender. Ich grüble, ob ich in tiefster Not eine Messe der lutheranischen Ketzer besuche. Das nenne ich gelebte Ökumene.
Eine richtige Messe nach altem Ritus feiert ohnehin wohl nur die Pius-Bruderschaft in Hamburg. Die Amtskirchen sind vom Ungeist der Aufklärung und von den 68ern durchsetzt.

Ein Funktionär der Deutschen Zentrumspartei, der am Heiligen Abend die Kirche nicht besucht, wäre für mich politisch untragbar. Genauso wenig könnte ein Abtreibungsarzt Beisitzer im Bundesvorstand werden.

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17.12.2010 by admin.

Nachdem ich im letzten Winter mit den normalen Marathon Plus 40-622 unterwegs war und nur zwei Stürze hatte - eigentlich waren es kontrollierte Abstiege -, war mür mich klar, für diesen Winter muß zumindest für das Vorderrad ein Spike-Reifen her.

Momentan ist es annähernd unmöglich, noch Winterreifen mit 28 Zoll für das Fahrrad zu ergattern. Als eigentlichen Winterreifen gibt es ohnehin nur den Continental TopContact Winter. Die anderen Winterreifen sind Spikereifen. Spikes sind an Fahrrädern erlaubt.
Eigentlich wollte ich vorne wie hinten den Schwalbe Snow Stud 40-622 anbringen. Aber der war schnell vergriffen. Nun bestellte ich für Vorne einen Schwalbe Marathon Winter 35-622, weil es eilte. Wenn das Vorderrad wegrutscht, ist ein Sturz vorprogrammiert.
Das Hinterrad muß allerdings wegen des Antriebs Grip haben. Bisher schlägt sich der Conti Touring Plus 42-622 wacke, aber ich versuchte dennoch, Ersatz für ihn zu beschaffen. Nun orderte ich bei mehreren Händlern nacheinander den Schwalbe Snow Stud 40-622 und erhielt jeweils die Nachricht, er sei nicht lieferbar. Da ich mit Kreditkarte oder über Paypal bezahlt hatte, brauchte ich die Vorkasse nicht fürchten. Das Geld kam jeweils zuverlässig zurück bzw. wurde nicht abgebucht.Ich ärgere mich inzwischen, daß ich nicht gleich zwei Marathon Winter bestellt hatte. Aber der Snow Stud wäre ein wenig günstiger geworden.
Inzwischen habe ich noch einen Conti Nordic Spike 12040-622 ergattern können. Er wurde laut benachrichtigung heute versandt. Wegen des fehlenden Reflexstreifens wollte ich ihn eigentlich nicht. Nun muß ich hinten nach § 67a StVZO zwei Katzenaugen anbringen oder mir noch zusätzliche Speichensticks organisieren. Der Reifen hat ein sehr grobes Profil, das bei Schnee hoffentlich einen guten Grip bieten wird, dazu helfen 120 Spikes. Die Lösung mit 240 Spikes wäre leicht teurer geworden, halte ich aber für überdimensioniert

Der Marathon Winter wurde leider zu wenig eingefahren. Schwalbe empfiehlt, den Reifen 40 km auf Asphalt einzufahren, damit sich die Spikes setzen. Schon heute mußte er sich beweisen. Die Erfahrungsberichte anderer Radfahrer bestätigten sich. Auf dem Rückweg hielt das Vorderrad trotz Eis sehr gut die Spur. Das Hinterrad brach auch nicht aus, obwohl da noch der “normale Conti” Touring Plus drauf ist.Die moderate Geschwindigkeit von 15 bis 18 km/h wollte ich auch noch nicht erhöhen. Der erhöhte Rollwiderstand war aber vernachlässigbar.

Daran müssen sich die Blechbüchsenführer auch noch gewöhnen. Wenn ein Radler sicher fährt, heißt das längst nicht, daß der Untergrund nicht vereist wäre. Ein Fahrrad mit Spikereifen ist im Winter im Einsatz sicherer unterwegs als die rund 1 t Blech und Plastik, mit denen auch Dritte gefährdet werden. Aber der letzte Winter 2009/10 hatte mir auch gezeigt, daß Spikes nicht zwingend notwendig sind, nur geben sie noch mehr Sicherheit.

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17.12.2010 by admin.

Heute fuhr ich ca. 16:30 auf der Hollerstraße, weil ich dringend in die Heimstraße sollte.Ich kam aus der Hollerstraße-West,fuhr wie gewohnt auf der Fahrbahn. Normalerweise wechsle ich dann auf den benutzungspflichtigen Radweg der B 203, obwohl man argumentieren kann, er sei schon bei guter Witterung mangels baulicher Trennung vom Gehweg unzumutbar. Sehbehinderte und alte Menschen können das Rot des Radweges schwer bis gar nicht vom Grau des Gehweges unterscheiden, wie ich aus Gesprächen weiß. Außerdem ist der Radweg nur ca. 1,6 m breit und trotzdem in beide Richtungen freigegeben. Es war ersichtlich, daß ich bei der Auffahrt auf den Radweg wegen der Schneemenge Probleme bekommen hätte. Während der Schwalbe Marathon Winter am Vorderrad sich in der Vinzierstraße und in der Hollerstraße-West bewährt hatte, hatte der Continental Touring Plus am Hinterrad ein paar mal Probleme mit dem Grip, wenn der Schnee locker und hoch war.

Zwischen JET und Wohlfühlcenter bemerkte ich ein Kfz neben mir und sagte, daß die den Sicherheitsabstand von 1,5 m einghalten sollten, ansonsten gäbe es eine Anzeige. Dann sah ich, daß es ein VW LT der Polizei war. Die beiden sichtlich Genervten zwangen mich in die Bushaltestelle beim Wohlfühlcenter. Dabei fühlte ich mich ziemlich bedroht, denn die drängten mich regelrecht ab, fast in den Schnee. Die wollten mir glattwegs erzählen, ich solle auf dem zugeschneiten Radweg fahren, weil dort die entsprechenden Verkehrszeichen stünden. Wenn ich mir nicht zutraute dort zu fahren, solle ich schieben. Ich verlangte nach einer polizeilichen Anordnung. Mir wurde dann nur gedroht, ich solle schieben, auf dem Radweg fahren oder mein Fahrrad würde beschlagnahmt. Die Beschlagnahme kann laut Landesverwaltungsgesetz nur erfolgen, wenn eine Gefahr vorliegt. Da ich kein Fixie ohne Bremse, sondern ein nach StVZO ausgestattetes Fahrrad und nach deutschem Recht fahre, stellt weder mein Rad noch stelle ich eine Gefahr für die Sicherheit dar. Denen ging es nur um die Umsetzung nationalsozialistischer Verkehrspolitik, was ich leider auch aussprach. Bedauerlicherweise hatte ich nicht erwidert, daß ich wegen des Fußgängeraufkommens und der schmalen Räumung nach § 25 (2) StVO auf der Fahrbahn schieben müßte.

Hatte ich vor kurzem noch gelobt, daß unsere Landespolizei nun endlich die Rechtslage verstanden hätte und aufgeklärte Radler in Ruhe läßt, muß ich feststellen, daß die Kunde über die Fahrradnovelle der StVO von 1997 (sic!) wohl noch immer nicht alle Polizeibeamte erreicht hat.  Ich überlege, ob ich einen Widerspruch gegen eine Polizeiliche Anordnung sowie eine Beschwerde schreiben sollte. Da Wiederholungsgefahr besteht, muß ich wohl zum Buhmann werden und handeln. Es geht um Freiheit und Recht! Über die Mitgliedschaft im ADFC bin ich rechtsschutzversichert.

Das Rechtliche

Seit der Fahrradnovelle der Straßenverkehrsordnung von 1997 sind Fahrräder als Fahrzeuge den Automobilen rechtlich gleichgestellt. Da Radwege sich als gefährlich erwiesen habe, müssen Fahrradfahrer im Regelfall auf der Fahrbahn fahren (§ 2 (4) STVO). Ausnahmsweise dürfen Straßenverkehrsbehörden eine Radwegebenutzungspflicht anordnen, wenn sowohl eine Gefahrenlage nach § 45 (9) StVO besteht, dazu urteilte neulich das Bundesverwaltungsgericht, als auch die Zumutbarheit des Radweges nach der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung z § 2 Abs. 4 Satz 2 gegeben ist.Es muß folglich kaum ein Radweg noch benutzt werden.
Selbst wenn ein Radweg als benutzungspflichtig ausgewiesen ist, muß er längst nicht zwingend benutzt werden. Der Radweg muß fahrbahnbegleitend, stetig im Verlauf, benutzbar und zumutbar sein. Der Bundesgerichtshoft hat in einem Urteil zur Räum- und Streupflicht der Kommunen entsprechendes angemerkt:

Unabhängig davon, daß das Radfahreraufkommen bei schlechtem Winterwetter ohnehin deutlich geringer ist, ist zu bedenken, daß Radfahrer, sofern zwar nicht der Radweg, wohl aber die daneben oder in der Nähe verlaufende Fahrbahn geräumt oder gestreut ist, die Fahrbahn benutzen dürfen. (BGH, Urteil vom 09.10.2003 - III ZR 8/03)

Das ist ist ein Hinweis darauf, daß nach Auffassung des Bundesgerichtshofes auch die angeordnete Benutzungspflicht kein Fahrbahnverbot beinhaltet, wie etwa der Abteilungsleiter in der Hamburger Innenbehörde Schubert es behauptet. Auch das Bundesverkehrsministerium deutet in der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung zu § 2 Abs. 4 Satz 2 an, daß die Verkehrszeichen, die eine Radwegebenutzungspflicht nicht wie das Zeichen 254 StVO “Verbot für Fahrradfahrer” ein Fahrbahnverbot beinhalten. Unter Randnummer 23 finden wir Folgendes:

Die vorgegebenen Maße für die lichte Breite beziehen
sich auf ein einspuriges Fahrrad. Andere Fahrräder
(vgl. Definition des Übereinkommens über den
Straßenverkehr vom 8. November 1968, BGBl. 1977 11 S.
809) wie mehrspurige Lastenfahrräder und Fahrräder mit
Anhänger werden davon nicht erfaßt. Die Führer anderer
Fahrräder sollen in der Regel dann, wenn die Benutzung
des Radweges nach den Umständen des Einzelfalles
unzumutbar ist, nicht beanstandet werden, wenn sie den
Radweg nicht benutzen;

Davon abgesehen war der Radweg der hollerstraße schon dadurch unzumutbar, daß in Bereichen, woh Rad- und Gehweg direkt nebeneinander verlaufen, der Lenker in den Gehweg hineingeragt hätte. Die Mitbenutzung des Gehweges ist unzulässig. Außerdem muß der Radfahrer einen Sicherheitsabstand zu den Fußgängern wahren.

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