26.5.2008 by admin.

Die Kommunalwahl haben wir nun hinter uns.

Ergebnisse
Kreis: http://www.kreis-rd.de/fileadmin/Wahlen/Kommunalwahl/22-4-08.html#Bez002
Stadt: http://www.rendsburg.de/rs/public/DisplayMessage.cfm?info_id=3725

Besonders bitter stößt noch immer auf, daß die Landeszeitung am Donnerstag eine Seite darbot, damit sich die 6 Mitbewerber der Deutschen Zentrumspartei in Rendsburg vorstellen konnten. Dieser Raum wurde der Deutschen Zentrumspartei nicht geboten, obwohl seit der Pressemitteilung zur Zulassung des Wahlvorschlages der Redaktion der LZ meine Kontaktdaten bekannt waren. Mein Ergebnis wäre sicherlich besser besser ausgefallen, wenn ich die Möglichkeit gehabt hätte, mich dort darzustellen. Nun bekamen SSW, SPD, Grüne, Liste Wilken, CDU und umbenannte SED je kostenfrei eine 1/6 Seite, um sich dort darzustellen. Das ZENTRUM wurde ignoriert.

Auch auf der Homepage des Verlages, der die Landeszeitung herausgibt, wird das ZENTRUM bei Bekanntgabe der Ergebnisse ignoriert.
http://www.shz.de/dossiers/uebersicht-kommunalwahlen-2008/artikelansicht-kommunalwahlen-2008/article/1372/gemeindevertretungen-rendsburg-eckernfoerde.html http://www.shz.de/dossiers/uebersicht-kommunalwahlen-2008/artikelansicht-kommunalwahlen-2008/article/1372/die-kreistage.html

Anm.: shz.de hat inzwischen nachgebessert.

Als ich im Kreishaus den Reporter der Kieler Nachrichten freundlich ansprach, wollte dieser nicht mit mir sprechen und wurde recht unfreundlich, er müsse noch wichtige Gespräche führen. Nennt sich das unabhängige Berichterstattung?

PRESSEMITTEILUNG von Torben Frank (ZENTRUM) zum eigenen Abschneiden bei der Gemeindewahl 2008

“Wir habe nicht hinüberbringen können, wofür die Zentrumspartei in Rendsburg steht.”

Torben Frank zeigt sich enttäuscht über sein Abschneiden bei der Kommunalwahl 2008. In Rendsburg und im Kreis Rendsburg-Eckernförde war Torben Frank der einzige Kandidat der ältesten Partei Deutschlands. Mitglieder des altehrwürdigen ZENTRUMs stellten in mehreren Kreisen und Städten Schleswig-Holsteins zur Wahl.

In seinem Wahlkreis Rendsburg-Mitte, dem städtischen Wahlkreis 10 errang Torben Frank bei der Wahl zum Stadtrat knapp 1% der abgegebenen Stimmen für das ZENTRUM. Bei der Wahl zum Kreistag bekam das ehemalige Mitglied der CDU 0,7 % der Stimmen im Wahlkreis 2 des Kreises.

“Unsere Wahlflyer und Plakate konnten offensichtlich nicht hinübertransportieren, wofür das ZENTRUM steht”, überlegt der ehemalige Gruppenvorsitzende des Rings Christlich-Demokratischer Studenten an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Desweiteren beklagt sich Torben Frank: “Auch mußte ich in den letzten Wochen erhebliche Defizite der Geschichtskenntnisse der Mitbürger feststellen. Nur wenige Leute verbanden mit der Deutschen Zentrumspartei die Weimarer Republik. Ansonsten bestand Unkenntnis.” Deshalb müsse die Deutsche Zentrumspartei in Schleswig-Holstein unbedingt in die Offensive gehen, fordert Torben Frank, vor allem der Geschichtsunterricht für die Zeiträume abseits jener unseligen 12 Jahre, in denen auch Zentrumspolitiker in den KZs umkamen, müßte forciert werden. Selbstkritisch beäugt der Zentrumskandidat seinen Wahlkampf. Er hätte mehr Zeit und Geld investieren müssen. “Eigene Flyer wären von Vorteil gewesen”, meint Torben Frank, “Aber als Student, der sich mit einem Nebenjob über Wasser hält, fehlt mir das nötige Geld für eigene Flugblätter und eigene Plakate.”

Insbesondere die Rolle der lokalen Medien kritisiert Torben Frank. Gerade wegen seiner Lage sei er auf die Öffentlichkeitsarbeit über die Medien angewiesen. Pressemitteilungen würden ignoriert, die Chancengleichheit untergraben, wenn sich die anderen Parteien mit ihren Inhalten vorstellen dürften, die Deutsche Zentrumspartei aber bestenfalls in Randnotizen genannt würde. Gerne hätte der Zentrumspolitiker seine Visionen für Rendsburg vorgestellt. Verkehrspolitisch sei er in Rendsburg schon erfolgreich an der Beseitigung rechtswidrig angeordneter Benutzungspflichten für Radwege beteiligt gewesen. Kulturpolitik sei eine seiner weiteren Stärken.

Torben Frank beteuert, daß er auch außerhalb des Stadrates kommunalpolitisch aktiv bleibe und versuchen werde, für die Bürger das Beste herauszuholen.

Kontakt:
Torben F.
…straße n
24768 Rendsburg
Tel.
mobil:
Email:
http://meine-sicht.torben-f.de
http://sh.zentrumspartei.de

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24.5.2008 by admin.

Am kommenden Sonntag stehen bei uns in Schleswig-Holstein die Kommunalwahlen an. Wie ich hier schon berichtete, kann ich gewählt werden. - Aber wofür steht meine Kandidatur inhaltlich?

Verkehrspolitik

Die Rendsburger Innenstadt benötigt mehr Parkplätze. Es gibt einige unnötige Radwege in Rendsburg, die zum Teil zugunsten von Parkraum aufgegeben werden könnten.
Priorität sollte die Suche nach unzulässig aufgestellten Verkehrszeichen haben. Gerade bei den Blauschildern (Gebotszeichen) gibt es in Rendsburg zuviele, die seit der Novelle der Straßenverkehrsordnung von 1997 nicht mehr dastehen dürften.
Bei Neugestaltung von Straßen in Rendsburg sollten zukünftig die Interessen aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt werden. Derzeit sind vor allem Radfahrer und Fußgänger unberücksichtigt.
Fahrradstreifen der Polizei oder des Ordnungsamtes zur Eindämmung des Verkehrsrowdytums vieler Rendsburger Radfahrer sind wünschenswert.
Die Anbindung Rendsburgs an das Bahnnetz ist zwar recht gut, aber der Fahrplan der Nord-Ostseebahn nach Kiel benachteiligt Pendler. Bei der nächsten Gelegenheit sollten die Stadt und der Kreis sich für eine bessere Bahnverbindung nach Kiel einsetzen. Vor allem im Winter sind während der Stoßzeiten größere Züge notwendig. Der Kreis sollte prüfen, ob er sich am Ausbau der Strecke nach Kiel beteiligen kann.

Wirtschaft

Tourismus sollte als wirtschaftliches Standbein unserer schönen Stadt mit ihren historischen Bauten verstärkt gefördert werden. Die gesamte Region hat kulturell vieles zu bieten.
Eine Überdachung einer Einkaufstraße in der Innenstadt ist abzulehnen. Die Kosten müßten zum Teil auf die Anlieger umgelegt werden, wären aber auch für die Pflege und Instandhaltung sehr hoch. Vielmehr sollten besonders schöne Fassaden gut präsentiert und am Abend ausgeleucht werden.
Die Nutzung der Plätze in der Innenstadt für Biergärten und Cafés muß vorangetrieben werden.
Rendsburg benötigt dringend eine Brauerei. Haben Sie schon einmal Ihren Bekannten aus Franken erklären müssen, daß Rendsburg zwar annähernd 30.000 Einwohner, aber keine Brauerei beheimatet?

Kultur und Bildung

Kindergartenplätze müssen für jedes Kind zugänglich sein. Der kostenfreie Zugang sollte angestrebt werden.
Ein Sozialticket für Sport, Kultur und Bildung kann einkommenschwache Rendsburger Familien entlasten und ihnen neue Bildungschancen eröffnen. Chancengerechtigkeit ist das Stichwort.
In den letzten Jahren gab es in jeder Saison drei Konzerte im Rahmen des Schleswig-Holstein-Musikfestivals in Rendsburg. Die Zahl der Konzerte muß erhöht werden.
Die Stadt sollte für den Rendsburger Herbst zugunsten der Vereine und Verbände Einfluß auf die Planungen nehmen. Außerdem bedarf es eines besseren Kulturprogrammes.
Warum laden wir nicht einmal ein Orchester zu einem Konzert auf dem Paradeplatz ein? Klassische Musik ist nicht elitär, sondern sollte allen Bürgern offenstehen.

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16.5.2008 by admin.

Vor wenigen Wochen hatte ich meinen DVB-T-Empfänger bei Ebay verkauft. Hier war der Empfang einfach mies. Die Antenne, ich hatte eine aktive Antenne mit regelbarem, starkem Verstärker, mußte in das Fenster gestellt werden, um überhaupt ein paar Sender empfangen zu können. Das terrestrische digitale Fernsehen soll immerhin mittelfristig das analoge Antennenfernsehen ablösen.

Technische Voraussetzung zum Empfang des digitalen Antennenfernsehens ist ein DVB-T-Empfänger in Form eines eigenen Gerätes (Set-Top-Box) oder im Empfangsgerät (Fernseher oder DVD-Rekorder) integriert. Desweiteren ist eine Antenne notwendig. Es gibt passive oder aktive Zimmerantennen sowie Außen-oder Dachantennen.

Für Rendsburg gibt es eine eigene Karte zur Empfangsprognose. Bei der Betrachtung der Karte wird deutlich, daß in Rendsburg eine Außenantenne, in vielen Bereichen eine Dachantenne notwendig ist, um DVB-T empangen zu können.
Vor Jahren führte mir mal jemand mit einer einfachen Stabantenne an USB-DVB-T-Empfänger vor, daß der Empfang in Rendsburg möglich sei. Aber es lag wohl eher am Standort in Nähe der Eider, daß er dort tatsächlich Empfang hatte. Meine persönlichen Erfahrungen sind schlechter.

Angesichts des schlechten Empfangs in Rendsburg sollten Interessierte zuerst auf die Karte sehen und sich in ihrer Nachbarschaft umhören, welche Erfahrung Andere mit dem Empfang haben. Bis auf die Anschaffung der Geräte, Antenne und Empfänger gibt es für weniger als 100 Euro, sowie die GEZ-Gebühren entstehen keine weitere Kosten für den Empfang von DVB-T.
Von der Bildqualität her sollten DVB-C (Kabel) oder DVB-S (Satellit) vorgezogen werden.  DVB-C bedeutet allerdings Mehrkosten für den Kabelanschluß.  Eigenheimbesitzer  sollten auf DVB-S setzen, denn sie können problemlos eine Satellitenschüsseln anbringen. Besitzer von Eigentumswohnungen dagegen sind auf das Wohl und Wehe der Hausgemeinschaft angewiesen. Jedoch gibt es Gerichtsurteile, die auch deutschen Mietern und Wohnungseigentümern zugestehen, unter Umständen eine Satellitenschüssel auf dem Balkon aufzustellen oder anzubringen. Eine DVB-T-Außenantenne ist dabei etwas unauffälliger anzubringen. Allerdings muß der Balkon für terrestrischen oder Satellitenempfang günstig ausgerichtet sein. Vor einer Anschaffung sollten Interessierte sich also bewußt machen, in welche Richtung sie ihre Antenne oder Schüssel ausrichten müssen. Ein Balkon in Nordwestausrichung ist sicher ungeeignet, wenn der Satellit im Südosten anzuvisieren ist.
Wenn ein Vermieter oder eine Eigentümergemeinschaft den Kabelempfang ablehnt, DVB-T aber wie in Rendsburg nur eingeschränkt zu empfangen ist, könnte es durchaus sein, daß die Aufstellung einer Satellitenschüssel gegenüber Vermieter oderEigentümergemeinschaft rechtlich durchsetzbar ist, zumal das analoge Fernsehen über Antenne bald nicht mehr empfangen werden können wird.
Ich selbst besitze nur noch einen einfachen USB-DVB-T-Stick für den Fall, daß ich mit dem Notebook mal irgendwo sitze, wo der DVB-T-Empfang möglich ist. Ansonsten ist aufgrund meiner Erfahrung DVB-T für mich keine ernstzunehmende Lösung für den digitalen Fernsehempfang.  Eine gebrauchte NokiaD-Box I, die für wenige Euro bei Ebay erhältlich ist, kann bei vorhandenem Kabelanschluß zwecks Empfang von DVB-C genutzt werden.

Glossar 

DVB:  Digital Video Broadcasting, der Videostandard für die Ausstrahlung digitaler Inhalte. “T” steht für terrestrischen, also Empfang per Antenne, “C” für Cabl, folglich den Kabelanschluß und “S” für den Empfang über Satellit. Für jedes Format ist ein eigener Empfänger notwendig.

 Set-Top-Box oder Receiver:  Empfangsgerät, das zwischen Anschluß und Fernseher bzw. DVD-Rekorder geschaltet wird. In vor allem höherwertigen Fernsehern von z.B. Loewe sind entsprechende Empfänger neben dem normalen analogen TV-Tuner schon integriert, so daß der Nutzer nicht mit zwei Fernbedienungen hantieren muß. Einige Flachbildfernseher auch der günstigeren Preiskategorien bringen einen integrierten DVB-T-Empfänger mit.

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9.5.2008 by admin.

Da ich Verkehrspolitik für Radfahrer als eine meiner Kernkompetenzen erachte, ließ ich am Donnerstag, den 17.4. die Univeranstaltungen ausfallen und nahm an der 4. Bürgermeister-Radtour teil.

Bericht über die 4. Bürgermeister-Radtour

Neben den Beiträgen hier in meinem Blog hatte ich mich auch als “Lokalreporter” betätigt und eine Zusammenfassung der in diesem Blog aufgeführten Mißstände abgeliefert.

Nun konnte ich beim Plakatieren für die Deutsche Zentrumspartei an der Ecker Berliner Straße/Gartenstraße feststellen, daß dort das Zeichen 240 entfernt wurde. Offensichtlich hat die Stadtverwaltung auf die an den Bürgermeister Andreas Breitner überreichte Liste des Zentrumspolitikers Torben Frank reagiert.
Zur allgemeinen Freude wurde auch das Zeichen 240 an der Obereider entfernt, so daß Radfahrer sich nicht mehr den Gehweg mit Fußgängern teilen müssen, während die Fahrbahn ungenutzt bliebe.

Leider prangen in vielen Straßen Rendsburgs noch immer die blauen Schilder, welche Radfahrer auf Radwege nötigen, obwohl sie dort seit 1997 rechtlich nicht mehr stehen dürften. Diese Radwege könnenals “andere Radwege” weiterhin von Radfahrern genutzt werden, wenn sie durch andere Verkehrszeichen nicht anderen Zwecken gewidmet werden.
Ich wäre dafür, die überflüssigen Radwege in den engen Straßen der Innenstadt in die ohnehin notwendigen Parkplätze umzuwandeln. Das könnte zum Teil recht kostengünstig ohne großartige Umbaumaßnahmen erfolgen.

Nachtrag:
An der Einmündung der Adolfstraße in die Hollesenstraße prangt nun das Zusatzzeichen, welches den in die Einbahnstraße einfahrenden Verkehrsteilnehmer auf den Gegenverkehr durch Radfahrer aufmerksam macht.

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9.5.2008 by admin.

Die älteste Partei Deutschlands, die Deutsche Zentrumspartei, gegründet 1870, tritt zur Kommunalwahl 2008 auch in Rendsburg an.  Auf dem Landesparteitag im März in Busdorf hatte die Deutsche Zentrumspartei ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2008 aufgestellt. In Lübeck, im Kreis Pinneberg, im Kreis Schleswig-Flensburg und in Nordfriesland treten Kandidaten für das ZENTRUM an. Im Kreis Rendsburg-Eckernförde und in der Stadt Rendsburg bin ich der Kandidat des ZENTRUMs.

Warum das ZENTRUM?

Seit 1994 war ich Mitglied von CDU und JU, in der Post-Kohl-Ära gab es mit Merkel aber einige Änderungen in der Struktur der CDU. Erst knickte die CDU ein, als dem Christkonservative Martin Hohmann von der Linkspresse Antisemitismus vorgeworfen wurde. Neben programatischen Fehlgriffen folgte dann noch der Hinauswurf des Sachsen Nitzsche.  Insgesamt scheint sich ein urbaner Liberalismus, dem Werteegal sind, der nur wohlstandskonservativ ist, das Ruder in der CDU übernommen zu haben.
Meine Zeit im Gruppenvorstand des RCDS an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel machte mir deutlich, wie intrigant und undemokratisch es in der CDU im Lande abläuft.
Das ZENTRUM dagegen ist parteiintern diskussionsfreudig und die Aufstellung der Listen zu einer Wahl werden nicht im Hinterzimmer vorgenommen, um en bloc abzustimmen, sondern - auch wenn es lange dauert - es wird im Einzelnen abgestimmt.

Im Gegensatz zur CDU vertritt die Deutsche Zentrumspartei christliche Ethik. Während in der CDU der Widerstand gegen Kindstötungen im Mutterleib, gegen Stammzellenforschung und andere Verletzungen der Menschenwürde nur noch marginal vertreten ist, hat das ZENTRUM eine klare Position für das Leben.
Die urbanen Wohlstandskonservativen in der CDUvertreten den Wirtschaftsliberalismus der Ellenbogenmentalität.  Dabei tanzen sie unablässig um das Goldene Kalb und stellen Kultur, Bildung und Leben unter das Diktat des Ökonomischen. Die Deutsche Zentrumspartei stellt den Menschen in den Mittelpunkt. Sie fordert sozialen Ausgleich, ohne die Marktwirtschaft zu torpedieren.

Ziele meiner Kandidatur 

Dank des Wegfalls der 5%-Hürde besteht im Kreis die Möglichkeit, in den Kreistag einzuziiehen. Für den Stadtrat müßte ich direkt gewählt werden, weil wir keine Liste für Rendsburg eingereicht hatten.
Sollte ich wider Erwarten in den Stadtrat einziehen,  werde ich die Politik  des Rendsburger Bürgermeisters Andreas Breitner in vielen Punkten unterstützen. Akzente setzen werde ich in meinen Bereichen der Verkehrs-, Kultur- und Bildungspolitik.

Geschrieben in Politik, Bundespolitik, Kommunalpolitik RD, Landespolitik | Drucken | 1 Kommentar »