Reformvorschlag für die BR Deutschland

23.1.2008 by admin.

• Keinerlei Subventionen mehr;
• Flattax von 25% für monatliche Einkommen über 1200 Euro natürlicher plus Freibetrag für unterstützte Familienmitglieder, 20% Flattax auf Unternehmensgewinne über 5.000 Euro juristischer Personen;
• Mindestlohn: 6 Euro, ansonsten je niedrigster Abschluß einer Branche.
• Flächentarife abschaffen, zugunsten unternehmensinterner Verhandlungen oder auch mit regionalen Branchenzusammenschlüssen (stärkt kleine, nicht-ideologisierte Gewerkschaften)
• steuerfinanzierte Grundversorgung im Gesundheitssystem (Wer vergoldete Wasserhähne im Einzelzimmer wünscht, kann eine Krankenzusatzversicherung abschließen);
• Bedingtes Grundeinkommen von 650 Euro ab 18. Lebensjahr: für Studenten und Schüler bei Leistungsnachweis, für Arbeitssuchende mit sozialem Engagement , alleinerziehende Mütter bis zum 4. Lebensjahr des Kindes etc., Hinzuverdienst beschränkt möglich
• Grundrente von 750 Euro (Wer mehr wünscht, kann privat vorsorgen)
• Grundversorgung für alle, die kein bedingtes Grundeinkommen bekommen können: Unterkunft, Suppenküchengutscheine, kleines Taschengeld.
• Jährlicher Angleich aller Leistungen und des Mindestlohns an die Inflationsrate;
• vierstufige Mehrwertsteuer: 5% für Grundnahrungsmittel (inkl. Bier und Wein) und Arzneimittel, 10% für Hygieneartikel, Dienstleistungen und Verbrauchsgüter, 15% für Schreibwaren und Medien, 20% für Elektronik, Luxusgüter, Süßwaren und alles Übrige; Sondersteuern statt Mehrwersteuer: 25% auf Alkolika außer Bier und Wein und Tabakwaren, 25% auf Heizöl oder Brennstoffe;
• 1 Jahr Kindergarten- oder Vorschulpflicht.
• Allgemeine Unterrichtspflicht, aber Grundschulpflicht; halbjährliche zentrale Prüfungen, Zentralabitur;
• Ab 18. Lebensjahr allgemeine einjährige Dienstpflicht für beide Geschlechter, wer bis zum 21. Lebensjahr keinen Dienst im sozialen Bereich, bei der Bundeswehr, Feuerwehr oder THW nachweisen kann, wird nach dem 22. Geburtstag nach Eignung und Bedarf binnen einem Jahr zwangseingeteilt;
• Hochschulreife nur mit Abitur in Verbindung mit Latinum oder Graecum.

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